§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt ausdrücklich und schriftlich eine Zustimmung seitens encoreCAD.

 

§ 2 Angebot und Abschluss 

Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Auslieferung und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Auftragsbestätigung gleich.

 

§ 3 Gewährleistung und Haftung

  1. Die Software und Ihre Dokumentation wird "wie sie ist" und ohne jede Gewährleistung für Funktion, Korrektheit oder Fehlerfreiheit zur Verfügung gestellt.
  2. Für jedweden direkten oder indirekten Schaden - insbesondere Schaden an anderer Software, Schaden an Hardware, Schaden durch Nutzungsausfall und Schaden durch Funktionsuntüchtigkeit der Software, kann der Autor nicht haftbar gemacht werden. Ausschließlich der Benutzer haftet für die Folgen der Benutzung dieser Software.
  3. Die angebotene Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt, jedoch können Fehler niemals ausgeschlossen werden. Es kann daher keine Gewähr für die Sicherheit Ihrer Daten übernommen werden.

 

§ 4 Schadensersatz 

  1. Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Es gilt weiterhin nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen. 
  2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. EncoreCAD haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen. 
  3. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
  4. Der Kunde wird auf die Möglichkeit des Datenverlustes und das daraus entstehende Erfordernis einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt der Kunde grob fahrlässig, wenn er die tägliche Sicherung unterlässt. Die Haftung für Datenverluste wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. 
  5. Es wird zugesichert, dass alle nötige Sorgfalt darauf verwendet wird, dass die angebotene Software frei von Viren oder sonstigen Schadprogrammen ist. Es ist jedoch nach dem heutigen Erkenntnisstand nicht möglich, alle Mutationen von Viren zu erkennen und zu bekämpfen. Sollte dennoch ein Computervirus auf den angebotenen Programmen nachweisbar sein, so haftet encoreCAD nur insoweit, wenn diese Übertragung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurde.

 

§ 5 Gesamthaftung

  1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 4 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. 
  2. Diese Regelung gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz sowie für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit.

 

§ 6 Erfüllungsort und Sonstiges

  1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz Erfüllungsort. 
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
  3. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die aus der Geschäftsbeziehung erlangten Daten für eigene geschäftliche Zwecke verwendet werden.